Mit der für NEOS erfolgreichen Wien-Wahl 2015 erfolgte der Einzug in die Währinger Bezirksvertretung für NEOS Währing mit 3 Mandaten – mit mir als einer der drei Neuen. Von den arrivierten Parteien wurden wir natürlich kritisch beäugt und zum Teil manchmal ignoriert. Aber es gab auch hilfreiche Informationen, denn für uns gab es gleich mal eine steile Lernkurve. Trotz unserer Unerfahrenheit war uns aber doch bald klar, wie der Hase läuft und auch als kleinste Fraktion in der Bezirksvertretung Währing konnten wir einige Erfolge erzielen.
Transparenz im Fokus
Nachdem Transparenz einer der Gründe war, mich bei NEOS zu engagieren, war dieses Thema auch gleich zu Beginn meiner Tätigkeit als Bezirksrat im Fokus. Mein erster Antrag in der Währinger Bezirksvertretung hatte daher das Anliegen, die Bezirksbudgets in vollständiger Form online auf die städtische Website des Bezirks zu stellen. Trotz vorgebrachter Bedenken der anderen Parteien wurde zuerst der Antrag einstimmig dem Finanzausschuss zur Diskussion zugewiesen und in weiterer Folge dann einstimmig beschlossen. Seitdem ist für alle Bürger_innen einsehbar, wofür der Bezirk sein Geld ausgibt.
Druck haben wir des Weiteren beim Thema Transparenz gemacht, um die vollständigen Anträge der Parteien der Bezirksvertretungssitzungen online stellen zu lassen und nicht nur deren Titel kurz im Protokoll zu erwähnen. Auch dies ist in Folge geschehen.
Mehrere Anläufe hat das Thema Online-Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen gebraucht. Hier haben wir nicht nachgelassen und in der letzten Sitzung der vorigen Funktionsperiode im September 2020 gab es dann endlich eine Mehrheit für die Umsetzung des Live-Streams. Seit der Angelobung der Bezirksvertreter_innen für die neue Funktionsperiode im Dezember 2020 können nun die Sitzungen der Währinger Bezirksvertretung bequem von Zuhause aus verfolgt werden.
Große und kleine Themen in der Bezirkspolitik
Auf jeder Ebene der Politik gibt es natürlich große wie auch kleine Themen und das ist auf Bezirksbene nicht anders. Als kleines Thema fällt mir hier die Umsetzung eines von mir im Jahr 2017 gestellten Antrags ein, der eine Überdachung für die Babyschaukel beim Feuerwehrspielplatz im Türkenschanzpark vorgesehen hatte.
Groß war hingegen die Aufregung vieler Anrainer_innen im Frühjahr 2020, als eine neue Routenführung des 42As die Durchfahrt durch kleine Gassen im Gersthofer Grätzl bedeutet hätte. Auf meine Initiative hin kam es zu einer Sondersitzung der Währinger Bezirksvertretung am 4. Juni 2020 – der ersten solchen Sitzung seit mehreren Jahren – zum Thema 42A. Mehrheitlich konnte hier eine Routenführung der Buslinie durch das Grätzl abgewehrt und so die Basis für eine Route über Gersthofer Straße und Simonygasse gelegt werden. Speziell bei diesem Thema konnte ich in der Funktion als Klubvorsitzender, die ich mit 1. Oktober 2019 von Birgit Cottogni übernommen hatte, sehr viel zur medialen Arbeit von NEOS Währing beitragen.
Als von NEOS Währing entsandtes Mitglied des Finanzausschusses gab es auch im Jänner 2020 sowie nach der Wien-Wahl 2020 im Jänner 2021 meine Zustimmung zur Umgestaltung des Gersthofer Platzls entsprechend der von der Agendagruppe „Lebenswertes Gersthof“ ausgearbeiteten Umbauplänen. Aufgrund der geänderten Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl 2020 konnte dieses Projekt nun endlich auf Schiene gebracht werden und ich freue mich als Währinger auf das neu gestaltete Platzl!
Es war mir eine Freude!
„Mit Pragmatismus und Spaß für ein besseres Währing“ lautet der Titel eines Interviews mit NEOS Währing im lokalen Medium „Unser Währing“ – so habe ich das grundsätzlich auch in meinen fast 6 Jahren als Mandatar der Währinger Bezirksvertretung gesehen. Es hat Freude gemacht, etwas umsetzen zu können und ich konnte auch einiges dabei lernen. Natürlich bleibe ich weiterhin ein aktives Mitglied von NEOS Währing, da mir der Bezirk am Herzen liegt. Und es ist immer besser zu gestalten, als nur zu sudern! ?